Projekt „Forum für alpine Wasserwirtschaft in Europa“

DDr. Fridolin Zanon

Vorsitzender

Das „Forum“ ist aus der Notwendigkeit entstanden, Fragen der Wasserwirtschaft spezifisch aus Länderperspektive  aufzuarbeiten, um die Position der Länder in diesem zentralen Feld alpiner Ressourcenpolitik gegenüber der EU und gegenüber den Nationalstaaten koordiniert und inhaltlich begründet vertreten zu können.

Die Wasserpolitik der Länder tangiert die Bereiche Energie, Naturschutz, Wasserrecht, Gemeinden, Raumordnung und Klimaschutz, weshalb mich LH Dr. Durnwalder als turnusmäßigen ARGE ALP  Vorsitzender gebeten hat, ein Projekt für die Arge Alp zu erarbeiten. Dieses habe ich gemeinsam mit der Geschäftsstelle der ARGE ALP im Frühjahr 2010 entwickelt und dazu einen Antrag an die Regierungschefkonferenz vorbereitet, der am 18.6.2010 vorgelegt und von der Regierungschefkonferenz einstimmig beschlossen wurde. Darin wird das auf fünf Jahre angelegte Projekt „Forum für alpine Wasserwirtschaft in Europa“ eingerichtet und mit der Aufgabe betraut, wechselnde Themenschwerpunkte der Wasserwirtschaft  auf wissenschaftlicher Basis für die Regierungskonferenz aufzubereiten. Dabei sind Kooperationen mit bestehenden und bewährten Einrichtungen zu berücksichtigen, insbesondere mit der Alpenkonvention.

Antrag an ARGE ALP- Regierungskonferenz von 18. Juni 2010

Im Zuge der beruflichen Befassung mit Fragen der Wasserwirtschaft und der EU-Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft von der nationalen Marktordnung für „Wasser“ und „Energie“ zu einer europäischen Liberalisierung und der damit verbundenen Freizügigkeit im grenzüberschreitenden Wettbewerb ist folgende Überzeugung gereift: Die Alpenländer haben zwar ähnliche Problemlagen in der Wasserwirtschaft, aber keine gemeinsame Sichtweise.

Wasserwirtschaftliche Themen, die die Alpenländer aus ihrer spezifischen Nutz- und Schutzperspektive eines sensiblen und hoch beanspruchten Naturraumes verbinden, sind auf fachlicher Ebene aufzubereiten, über eine Internet-Plattform auszutauschen und so unter Beachtung der strikten Wasserhoheit der Mitgliedstaaten für eine gemeinsame Wasserpolitik der Alpenländer aufzubereiten.

Ziel des Projektes ist die Aufarbeitung verschiedener Themenblöcke der Wasserwirtschaft auf fachlicher Basis, die Einrichtung einer Plattform für einen Informations- und Positionsaustausch sowie die öffentliche Diskussion von Ergebnissen zu jährlich wechselnden Themenschwerpunkten der Wasserwirtschaft in fünf Jahrestagungen an unterschiedlichen Tagungsorten der ARGE ALP unter wissenschaftlicher Begleitung.

Folgende Themenblöcke sind vorgesehen:

Wasserwirtschaft im Alpenraum als regionale und kommunale Verantwortung für Trinkwasser, Abwasserbehandlung (Siedlungswasserwirtschaft), Hochwasserschutz

Wasserwirtschaft im Alpenraum und Tourismus

Wasserwirtschaft im Alpenraum und Wasserkraftnutzung

Wasserwirtschaft im Alpenraum und Natur- und Umweltschutz

Wasserwirtschaft im Alpenraum und Berglandwirtschaft

Projektorganisation